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Weingarten (Baden): Landtagswahl 2016

Pressemeldung vom 9. März 2016, 22:12 Uhr

1. Am kommenden Sonntag, 13. März 2016, findet die Wahl zum 16. Landtag von Baden-Württemberg statt. Die Wahlzeit dauert von 8.00 bis 18.00 Uhr. Jeder Wähler hat nur e i n e Stimme. 2. Briefwahlunterlagenfür die Landtagswahl werden nur bis Freitag, 11. März 2016, 18.00 Uhr, beim Bürgermeisteramt Weingarten (Baden), Bürgerbüro, Meldeamt, Zimmer 2, ausgegeben. Wenn der Wahlraum bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten aufgesucht werden kann, können die Briefwahlunterlagen auch noch am Samstag, 12. März 2016, in der Zeit von 10.00 bis 12.00 Uhr im Rathaus, Zimmer 2, sowie am Sonntag, 13. März 2016, in der Zeit von 8.00 bis 15.00 Uhr, im Rathaus, Foyer, beantragt werden. Verlorene Wahlscheine werden grundsätzlich nicht ersetzt. Versichert ein Wahlberechtigter jedoch glaubhaft, dass ihm der beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ihm am Samstag,12.03.2016 in der Zeit von 10.00 bis 12.00 Uhr im Rathaus, Bürgerbüro, ein neuer Wahlschein erteilt werden. Wer für einen anderen Wahlberechtigten Briefwahlunterlagen abholt, muss das vom Wahl berechtigten persönlich ausgefüllte, unterschriebene und mit der Bevollmächtigung zur Abholung der Briefwahlunterlagen versehene Wahlbenachrichtigungsschreiben vorlegen. 3. Hinweise zur Briefwahl: Wahlberechtigte, die per Briefwahl wählen wollen, wird empfohlen, die Briefwahlunterlagen sofort anzufordern. Der rote Wahlbrief muss am Wahlsonntag (13. März 2016) bis zum Ende der Wahlzeit (18.00 Uhr) bei der23/152 Gemeinde Weingarten (Baden) sein. Bei verspätetem Eingang kann die Stimmabgabe nicht berücksichtigt werden! Für die rechtzeitige Rücksendung müssen die Briefwählerinnen und Briefwähler selbst sorgen. Bei Versand durch die Post ist insbesondere zu beachten, dass Wahlbriefe, die erst am Wahlwochenende in Post-Briefkästen eingeworfen werden, von der Deutschen Post AG aus organisatorischen Gründen nicht mehr am Wahlsonntag zugestellt werden. Der Wahl brief muss deshalb so rechtzeitig aufgegeben werden, dass er spätestens mit der letzten Briefkastenleerung am Freitag vor der Wahl (11. März 2016) befördert wird. Der Wahlbrief kann auch bei der Gemeinde Weingarten (Baden) abgegeben werden, und zwar bis zum Wahlsonntag, 18.00 Uhr (Rathausbriefkasten). Ist die rechtzeitige Beförderung durch die Post fraglich, kann nur auf diese Weise erreicht werden, dass der Wahlbrief bei der Stimmenauszählung berücksichtigt wird. 4. Bekanntgabe des Wahlergebnisses: Die Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses in den einzelnen Wahlbezirken der Gemeinde Weingarten (Baden) erfolgt unmittelbar nach Beendigung der Wahlzeit um 18.00 Uhr in den jeweiligen Wahlräumen. Das hieraus ermittelte vorläufige Gesamtergebnis für Weingarten (Baden) kann ab etwa 18.00 Uhr auf der Homepage der Gemeinde unter www.weingarten-baden.de abgerufen werden. Als zusätzliche Information wird das Ergebnis am Wahlabend ab 18.00 Uhr auch in der Gemeindebibliothek am Rathausplatz präsentiert. Die Veröffentlichung des Wahlergebnisses erfolgt darüber hinaus in der nächsten Ausgabe der Turmberg-Rundschau am kommenden Donnerstag, 17. März 2016.

Quelle: Bürgermeisteramt Weingarten (Baden)

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