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Freiburg: Beteiligungshaushalt 2015/16 – Auch in diesem Jahr gibt es wieder die Möglichkeit, über den Haushalt zu diskutieren

Pressemeldung vom 17. Dezember 2014, 16:16 Uhr

Online-Plattform www.freiburg.de/beteiligungshaushalt seit gestern geöffnet

Bereits zum vierten Mal können Freiburgs Bürgerinnen und Bürger auch online über den Entwurf des Haushaltes der Stadt mit diskutieren, Vorschläge machen und bewerten. Seit der gestrigen Einbringung des Haushaltes in den Gemeinderat ist die Online-Plattform unter www.freiburg.de/beteiligungshaushalt geöffnet. Dort ist der gesamte Doppelhaushalt abgebildet mitsamt vielen Erläuterungen. In verschiedenen Foren ist es möglich, Vorschläge zu machen, mit Anderen zu diskutieren oder zu bewerten. Es wird aktuell über die Haushaltsberatungen berichtet und alle Änderungsanträge der Fraktionen können eingesehen, diskutiert und ebenfalls bewertet werden. Geöffnet ist die Plattform bis zum Ende der Haushaltsberatungen mit der sogenannten zweiten Lesung am 23. bis 25. März 2015. Alle Vorschläge, Diskussionen und Bewertungen, die bis 4. Februar online stehen, werden in eine Infovorlage für den Gemeinderat einfließen.

Bürgermeister Ulrich von Kirchbach, in dessen Dezernat die Federführung für den Beteiligungshaushalt angesiedelt ist, stellte die Plattform heute der Öffentlichkeit vor. „Wegen der Umstellung des städtischen Haushaltes auf die Doppik ist auch die Plattform komplett überarbeitet worden“, erklärte er. „Ein städtischer Haushalt ist extrem komplex. Wir haben dennoch versucht, ihn so anschaulich wie möglich darzustellen und hoffen, dass die Bürgerinnen und Bürger auch dieses Mal wieder rege mitdiskutieren.“

Auf der Plattform werden in einem Infoteil alle Haushaltsposten analog zum Haushaltsentwurf mit Infografiken dargestellt. Auch die ersten Ergebnisse der Bürgerumfrage sind zu finden. In einem Glossar wird das neue kommunale Haushaltsrecht, das auf der Doppik basiert, erklärt. Auch werden die sogenannten Schlüsselprodukte inklusive Nachhaltigkeitsziele dargestellt sowie Informationen zum Gender Budgeting gegeben. Neu ist in diesem Jahr, dass die von den Bürgerinnen und Bürgern gemachten Vorschläge auf dem Stadtplan verortet werden können. Wie in den Vorjahren auch, wird wieder durchgehend moderiert, auch in den späten Abendstunden.

Die Projektleitung des Beteiligungshaushaltes hat eine Kooperation mit dem Jugendbüro initiiert. Das Jugendbüro wird im Januar in Begleitung von Gemeinderätinnen und -räten an Freiburger Schulen Unterrichtseinheiten zum Haushalt halten und dann auch die Vorschläge der Jugendlichen ins BHH-Forum eintragen. Im März wird es in Kooperation mit dem Stadtjugendring eine Diskussionsveranstaltung geben.

Das Heinrich-Hansjakob Haus bietet „Kaffee-Kuchen-Internet“- Termine an, bei denen die Teilnehmenden auch an den BHH herangeführt werden. Im Treffpunkt Freiburg wird es eine Infoveranstaltung zum Beteiligungshaushalt geben.

Verschiedene Einrichtungen bieten öffentliche PC-Stationen an, von denen aus Zugang zum Beteiligungshaushalt besteht:

• Haus der Begegnung Freiburg-Landwasser e.V., Habichtweg 48
• Heinrich-Hansjakob-Haus, Talstraße 29
• Jugendbegegnungsstätte Haslach e.V., Carl-Kistner-Str. 59
• Jugendbüro, Uhlandstraße 2
• Kinder- und Jugendmediothek Rieselfeld, Maria-von-Rudloff-Platz 2
• Stadtteilbibliothek Haslach, Staudingerstr. 10
• Stadtteilbibliothek Mooswald, Falkenbergerstr. 21
• Stadtbibliothek, Münsterplatz 17
• Stadtteiltreff Haslach, Melanchthonweg 9b
• Treffpunkt Freiburg, Schwabentorring 2
• Volkshochschule Freiburg e.V., Rotteckring 12

Wer möchte, kann auch einen Brief oder eine E-Mail mit seinem Vorschlag schicken an:

Stadt Freiburg, Dezernat III, Projektgruppe Beteiligungshaushalt Rathausplatz 2-4 – 79098 Freiburg, beteiligungshaushalt@stadt.freiburg.de

Quelle: Stadt Freiburg

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